Die Mahnwachenden der
169. Woche vor der WHO
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1- Geschichte und Organisation der UNO 2- Geschichte und Aufgabe der WHO 3- Geschichte und Aufgabe der IAEO 4- Abkommen WHA 12-40 zwischen WHO und IAEO |
Geschichte und Organisation der Vereinten Nationen
Der Versailler Vertrag von 1919 ruft den „Völkerbund” ins Leben. Ziel dieser Organisation ist es, den Frieden in Europa nach dem Ersten Weltkrieg dauerhaft zu sichern durch Abrüstung, Kriegsverhinderung durch das Prinzip kollektiver Sicherheit, Konfliktlösung auf dem Verhandlungswege und durch eine globale Verbesserung der Lebensqualität. Benito Mussolini sagte dazu: „Der Völkerbund ist sehr wirkungsvoll wenn Spatzen schreien, aber er ist völlig unwirksam wenn die Adler angreifen”.
Nach zahlreichen Erfolgen und einigen Misserfolgen in den 1920er Jahren war der Völkerbund nicht in der Lage, den Aggressionen der Achsenmächte in den 1930er Jahren die Stirn zu bieten. Der Beginn des Zweiten Weltkrieges zeigte, dass der Völkerbund an seinem vorrangigen Ziel gescheitert war, einen neuen Weltkrieg zu verhindern. Die Organisation der Vereinten Nationen hat den Völkerbund nach dem Ende des Krieges ersetzt und eine gewisse Anzahl von Behörden und Institutionen geerbt.
| 21. August 1944 | Eröffnung der Konferenz von Dumbarton Oaks, an der die USA, China, Großbritannien und die Sowjetunion teilnahmen. | ||
| 25. April 1945 | Konferenz von San Francisco, an der 51 Länder teilnehmen mit dem Ziel, die Charta der Vereinten Nationen aufzustellen. | ||
| 26. Juni 1945 | Die Charta der Vereinten Nationen wird von 51 Staaten unterschrieben. | ||
| 24. Oktober 1945 | Die Charta der Vereinten Nationen ist von den 51 Staaten ratifiziert. OFFIZIELLER GEBURTSTAG DER UNO | ||
| 22. Juli 1946 | Gründung der WHO. | ||
| 10. Dezember 1948 | Die UNO genehmigt die allgemeine Erklärung der Menschenrechte. | ||
| Juli 1957 | Entstehung der IAEO. | ||
| 28. Mai 1959 | Unterzeichnung des Abkommens WHA12-40 zwischen WHO und IAEO. |
Die UNO ist in 7 Unterorganisationen unterteilt, von denen uns zwei interessieren, und zwar der Wirtschafts- und Sozialrat und der Sicherheitsrat. Dem „Wirtschafts- und Sozialrat” unterstehen ALLE UN-Behörden, mit Ausnahme der „IAEO”. In der Tat ist die IAEO die einzige Behörde, die vom Sicherheitsrat abhängt, der 15 Länder umfaßt, von denen fünf Länder ständige Ratsmitglieder sind: die USA, Großbritannien, die Russische Föderation, China und Frankreich. Diese fünf Nationen sind alles Nuklearstaaten – sowohl auf zivilem als auch auf militärischem Gebiet – und fast alle exportieren Atomtechnologie.
Die zehn anderen Mitglieder (oder Länder) haben ein Mandat für zwei Jahre.
Das Gewicht dieser fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates für die Politik der IAEO ist enorm und nachhaltig. Da es kein Gegengewicht gibt, kann man mit Fug und Recht behaupten, da die IAEO keinen objektiven Blick auf die Kernenergie und die Folgen ihrer Anwendung haben kann.
Am 28. Mai 1959 unterzeichnen die IAEO (die erst zwei Jahre alt ist!!!) und die WHO ein Abkommen mit der Bezeichnung „WHA 12-40”, das beim Durchlesen fair und ausgeglichen erscheint, das aber in der Realität die WHO unter die Knute der IAEO stellt.
Geschichte und Aufgabe der WHODie WHO, die am 22. Juli 1946, kurz nach Kriegsende, gegründet worden ist, hat ihren Sitz in der Avenue Appia 20 in Genf (1211). 194 Länder sind gegenwärtig Mitglieder der WHO.
Von 1988 bis 1998 war Dr. H. Nakajima (von dem in der Reportage „Controverses Nucléaires” von Wladimir Tcherkoff die Rede ist) ihr Generaldirektor.
Die derzeitige Generaldirektorin der WHO ist Frau Chan. Wir heben nachfolgend einige Abschnitte der Verfassung der WHO hervor:
* Die Gesundheit ist ein Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens und nicht nur das Fehlen von Krankheit oder Gebrechen.
* Der Besitz des bestmöglichen Gesundheitszustandes bildet eines der Grundrechte jedes menschlichen Wesens, ohne Unterschied der Rasse, der Religion, der politischen Anschauung und der wirtschaftlichen oder sozialen Stellung.
* Eine aufgeklärte öffentliche Meinung und eine tätige Mitarbeit der Bevölkerung sind für die Verbesserung der Gesundheit der Völker von höchster Wichtigkeit.
* Die Gesundheit aller Völker ist eine Grundbedingung für den Weltfrieden und die Sicherheit; sie hängt von der engsten Zusammenarbeit der Einzelnen und der Staaten ab.
Unser Kollektiv stellt sich daher folgende Fragen:
* Warum werden die Forschungsergebnisse unabhängiger Wissenschaftler wie die von Prof. Juri Bandaschevski, Alexei Jablokov und Prof. Nesterenko und so vieler anderer von der WHO nicht zur Kenntnis genommen?
* Warum werden „die Meinungen des Personals”, das in den Kliniken und Krankenhäusern der verseuchten Zonen arbeitet, einfach beiseite geschoben?
* Warum werden die Stimmen der Bürgerbewegungen nicht gehört?
* Warum wird das Vorsorgeprinzip nicht umgesetzt?
Die schmerzlichsten Fragen resultieren jedoch aus der Untersuchung und der Umsetzung vor Ort des Abkommens WHO/IAEO (siehe unten).
Zugang zur Webseite der WHO
Geschichte und Aufgabe der IAEODie IAEO wurde 1957 gegründet und hat ihren Sitz in Wien (Österreich). Der Generaldirektor ist Mohamed El Baradei. Der Friedensnobelpreis wurde 2005 an Mohamed El Baradei und an die IAEO verliehen. Das norwegische Nobelpreiskomitee wollte damit insbesondere „ihre Anstrengungen, den Gebrauch der Kernenergie zu militärischen Zwecken zu verhindern” würdigen.
Wir heben nachfolgend einige Abschnitte des Statuts der IAEO hervor.
* die Erforschung, Entwicklung und praktische Anwendung der Atomenergie für friedliche Zwecke in der ganzen Welt zu fördern und zu unterstützen.
* gemäss diesem Statut für Material, Dienstleistungen, Ausrüstungen und Einrichtungen zu sorgen, um den Bedürfnissen der Erforschung, Entwicklung und praktischen Anwendung der Atomenergie zu friedlichen Zwecken einschliesslich der Erzeugung von elektrischer Energie nachzukommen.
* [...]Sicherheitsnormen (auch in Bezug auf Arbeitsbedingungen) zum Schutz der Gesundheit und zur Herabsetzung der Gefahr für Leben und Eigentum auf ein Mindestmass aufzustellen und zu beschließen [...].”
Einige Bemerkungen hierzu von unserer Seite:
* Die Atomgeschichte fing mit den Militärs an, die die Bombe haben wollten. Trotz der Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags (NPT) sind sie immer noch in das nukleare Abenteuer involviert.
* Das Statut der IAEO vermerkt die Gefahren in Zusammenhang mit der Atomnutzung.
* Die IAEO arbeitet für und mit den Firmen der Atomindustrie indem sie ihnen Produkte und Dienstleistungen zur Verfügung stellt.
* Wie kann man in einer so hochsensiblen industriellen Tätigkeit gleichzeitig Akteur sein und die Sicherheitsnormen dafür aufstellen?
Zugang zur Webseite der IAEO
Das Abkommen WHA 12-40 zwischen WHO und IAEOEs wurde am 28. Mai 1959 verabschiedet. Nachfolgend einige Schlüsselpassagen und der ganze Text (in englischer Sprache) zum Nachlesen.
* Das Sekretariat der IAEO und das Sekretariat der WHO halten sich gegenseitig auf dem Laufenden über alle Arbeitsprojekte und –programme, die beide Parteien interessieren könnten.
* Die WHO anerkennt, dass die weltweite Förderung, Hilfe und Koordination von Forschung wie auch von Entwicklung und praktischer Anwendung der Atomenergie zu friedlichen Zwecken in den Zuständigkeitsbereich der IAEO fällt, ungeachtet des Rechts der WHO, internationale Gesundheitsarbeit in all ihren Aspekten – einschließlich der Forschung - zu fördern, zu entwickeln, zu unterstützen und zu koordinieren.
* Jedes Mal wenn eine der Parteien beabsichtigt, ein Programm oder eine Aktivität in einem Bereich zu unternehmen, der von erheblichem Interesse für die andere Partei ist oder sein könnte, die erste Partei die zweite konsultiert, um die Frage in gegenseitiger Übereinstimmung zu regeln.
* DIE REVISION DES ABKOMMENS : Falls es über eine Revision zu keiner Einigung kommt, kann die eine oder andere Partei das Abkommen zum 31. Dezember eines Jahres durch ein an die andere Partei gerichtetes Kündigungsschreiben bis spätestens zum 30. Juni des gleichen Jahres beenden.
Während ein Vergleich mit anderen Abkommen zwischen den verschiedenen UN-Behörden keine Besonderheit in diesem Abkommen erkennen lässt, so ergibt sich aus seiner Anwendung vor Ort, dass die WHO unter dem Knebel der IAEO steht.
* Die WHO muss all ihre Forschungsprojekte der IAEO melden und mit ihr zusammenarbeiten oder ihr den Platz überlassen.
* Das Abkommen präzisiert, dass die Arbeit keiner der beiden Behörden durch die andere beeinträchtigt werden darf: Das Handeln der IAEO darf also nicht darunter leiden ...
* Seit dem Unfall vor 23 Jahren hat es kein Sozial- oder Gesundheitsprogramm, das diesen Namen verdient hätte, in den verseuchten Gebieten um Tschernobyl gegeben.
* Epidemiologische Studien sind in Ländern mit Atomindustrie sehr selten.
* In Ländern wie z.B. Frankreich gibt es so gut wie keine Informationen für die Öffentlichkeit über die zivilen und militärischen atomaren Aktivitäten dieser Länder.
Aus diesem Abkommen ergibt sich ein offensichtlicher Interessenkonflikt, der uns dazu motiviert, eine Revision dieses Abkommens zu verlangen.
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